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	<title>Dummer weiser Deutscher</title>
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		<title>Eine Partei rechts der Union?</title>
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		<pubDate>Fri, 10 Sep 2010 07:00:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert Meyer</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>Politik.</em> In den letzten Tagen ist immer wieder die Rede von einer möglichen neuen Partei, welche sich nach der gängigen Vorstellung rechts der Union einordnen würden. Wie groß wäre ihr Potenzial und besteht tatsächlich eine Gefahr?</strong> Im Zuge der sarrazinischen Thesen wurde eine alte Debatte mit neuem Leben erfüllt. Kann es tatsächlich demnächst <span style="text-decoration: line-through;">(wieder einmal)</span> zu einer Parteigründung kommen, welche sich nach klassischem Politschema rechts von CDU/CSU wiederfinden würde? Glaubt man aktuellen Umfragen, so wäre ein Potenzial durchaus gegeben. Egal welche Umfrage der letzten Tage und Wochen man hernimmt, für eine solche Partei ergibt sich ein theoretisches Potenzial von 16 bis 18 Prozent. Doch würde diese Theorie auch in der Praxis Früchte tragen?</p>
<p><strong>REP wie Republikaner</strong></p>
<p>Zunächst bleibt festzuhalten: Parteien rechts der Union gibt und gab es in der Geschichte der BRD schon mehr als reichlich. Oft haben sie es allerdings nicht über den Status einer Splittergruppe mit kleineren lokalen Erfolgen hinausgeschafft. Bestes Beispiel dafür die 1983 in München gegründet Partei &#8220;Die Republikaner&#8221;. Diese wurde von frustrierten CSU Mitgliedern aus der Taufe gehoben und konnte zunächst auch Erfolge feiern. So holte REP im Jahr 1992 bei den Landtagwahlen in Baden-Württemberg 10, 9 Prozent der Stimmen und zog damit deutlich in das Abgeordnetenhaus ein. Doch so schnell der Stern Richtung Himmel schoss, folgte nur wenige Wahlen später der Absturz in die Abgründe der politischen Bedeutungslosigkeit. Vier Jahre später holte man noch 9,1 Prozent, doch bereits 2001 schaffte es REP nicht mehr in den baden-württembergischen Landtag. Ähnliche Erfolge gelangen der Partei sonst nirgendwo. Allein anno 1989 schaffte sie für eine Wahlperiode den Einzug in den Berliner Senat. Auf Bundesebene spielte REP, abgesehen von einigen Übertritten bedeutungsloser Bundestagsabgeordneter, nie eine maßgebliche Rolle. Zuletzt machte der Rechtsableger nur noch Schlagzeilen aufgrund interner Querelen und Finanzierungsschwierigkeiten.</p>
<p><strong>Union des Ostens</strong></p>
<p>Was in den alten Bundesländern die Republikaner, waren auf dem Gebiet der ehemaligen DDR die Anhänger der Partei „Deutsche Soziale Union“. Deren Gründung vollzog sich noch in den Monaten des Beitritts der DDR zur BRD. Die wenigen Erfolge der DSU entstammen einem ähnlich weit entfernten Datum. Im Gegensatz zu REP schaffte es die Partei, welche laut Eigendarstellung die wahre christlich-demokratische Partei sein wollte, nie auch nur in die Nähe eines parlamentarischen Erfolges. Ihr bestes eigenständiges Ergebnis auf Landesebene schaffte sie 1990 mit 3,6 Prozent bei den Landtagswahlen in Sachsen. Doch kaum waren die Wirrungen der Wende einigermaßen verdaut, war es um die DSU geschehen. Zwar besteht die Partei bis heute fort, konnte aber nie an frühere Erfolge anknüpfen. Bis auf einige Mandate in Kommunalparlamenten spielt die DSU keinerlei Rolle.</p>
<p><strong>Rechte Regionalsplittergruppen</strong></p>
<p>Doch was lässt sich aus diesen Beispielen für die Zukunft lernen? Sind Rechtsparteien in Zukunft denkbar und taugen Beispiele, welche ihre Blütezeit in den 90er Jahren hatten als Prognose für die Gegenwart? Definitiv JA, wenn man sich die Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit ansieht. Denn auch hier mangelt es nicht an Beispielen, welche das Scheitern der Idee einer neuen Rechtspartei eindrucksvoll zeigen. Im Gedächtnis hängen geblieben ist etwa der Versuch des einstigen CDU-Bundestagabgeordneten Henry Nitzsche und seiner sächsischen Wählervereinigung „Arbeit Familie Vaterland“. Anfängliche Erfolge, etwa bei den Kreistagswahlen in Bautzen, hatten mehr mit Nitzsches Vergangenheit in der Union als weniger mit seinen politischen Forderungen zu tun. Die ohnehin nur auf die Person des Gescheiterten zugeschnittene Bewegung versuchte sich zwar bei den Landrat- und Landtagswahlen, schaffte aber nicht mehr als einen Achtungserfolg. Vielleicht hatte Nitzsche auch einfach auf das falsche Pferd gesetzt: In einer Region mit unter drei Prozent Ausländeranteil holt man niemanden mit der Polemik von Überfremdung hinter dem Ofen hervor. Etwas klüger hat sich da schon die rechte deutsche Wählgruppe namens pro Köln angestellt. Immerhin sollte der Ruhrpott doch, im Gegensatz zur sächsischen Provinz, genug Anlass bieten, vor einer „schleichenden Islamisierung des Landes“ zu warnen. Doch pro Köln, genauso braun wie die Ableger pro Deutschland usw., sind nichts anderes, als eine Splittergruppe kleinbürgerlicher Deutscher, welche mit Veränderungen in ihrer Umgebung anscheinend nur sehr schwer klarkommen. Und so verwundert es auch nicht, weshalb derartige Bewegungen sich als eine Art Ein-Themen-Partei hervortun: Auf Minderheiten-Bashing setzen, lautet deren Zauberformel. Doch allein mit der Polemik gegen die „Islamisierung Europas“, „Protesten gegen Moscheebauten“ und fragwürdigen Minerettverboten lassen sich keine Wählermassen bewegen. Für eine echte Partei vermag es noch mehr, als Stammtischparolen zu klopfen und ein einziges Thema auszuschlachten. Denn was alle diese Bewegungen im Kern gemeinsam haben, ist die vermeintlich einfache Antwort auf oft doch sehr komplexe Fragen. Statt über die Frage zu diskutieren, weshalb eine existierende klare Minderheit der Migranten sich mit der Integration schwer tut. (Selbst die Bundesregierung spricht nur von zehn bis 15 Prozent. Im Umkehrschluss haben sich demnach 80 bis 85 Prozent integriert.) Polemik hilft hier nicht weiter, Drohungen und Sanktionen schon weniger. Doch andere Antworten kennen Gruppen wie pro Köln eben nicht.</p>
<p><strong>Kein öffentlich-wirksames Personal</strong></p>
<p>Könnte aus dieser Gemengelage nun eine neue Partei und Massenbewegung entstehen? Unter den derzeitigen Umständen definitiv und glücklicherweise nicht. Was vornehmlich von der konservativen Presse in den letzten Tagen massiv herbeigeschrieben worden ist, bleibt nicht mehr als ein Wunschtraum der neuen Rechten. Denn neben durchdachten Antworten und der Versteifung auf ein Thema, fehlt es einer Bewegung schlicht und ergreifend an vorzeigbarem Personal. Sind wir doch ehrlich: Ein Thilo Sarrazin wäre niemals die schillernden Galionsfigur, welche sich manche wünschen. Die Auftritte der letzten Tage in den Medien haben gezeigt, dass der Noch-Bundesbanker ziemlich verloren wirkt, sobald öffentlich gegen ihn geholzt wird. Interviews in Printpublikationen täuschen hier sehr – die nachträgliche Autorisierung macht’s möglich. Live und ungeschönt brechen die rhetorischen Fähigkeiten in Gänze weg. Hinderlich ist auch ein ganz andere Aspekt: Sarrazin hat bisher stets erklärt, er wolle weiterhin in der SPD bleiben. Seine Parteikollegen wären auch gut beraten, keinen Parteiausschluss zu durchzuziehen, wäre Sarrazin dann nichts anderes als ein politischer Märtyrer. Doch welche anderen Namen kämen noch infrage?<br />
Ex-Ministerpräsident Roland Koch, inhaltlich unter aller Sau aber rhetorisch deutlich besser befähigt als Sarrazin, scheidet ebenfalls aus, da er sich für eine Karriere in der freien Wirtschaft entschieden hat. Andere Optionen? Erika Steinbach? Die hätte sich ja gerade aus dem CDU-Bundesvorstand verabschiedet und indirekt angedeutet, dass die Partei eigentlich nicht mehr ihre ist. Doch mit Personal, welches noch immer den verlorenen Ostgebieten nachtrauert, ist längst kein Wahlkampf mehr zu machen. Da kommt Frau Steinbach einige Jahrzehnte zu spät. Personal in Sicht? Zumindest momentan nicht. Der letzte rechte Scharfmacher der Nation wurde zuletzt koksend auf einer Ferieninsel gesichtet.</p>
<p>Kaum Themen, keine Antworten und kein Personal: Vor einer neuen rechten Partei müssen wir uns in naher Zukunft also nicht fürchten.</p>
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		<title>Bald nun ist Weihnachtszeit</title>
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		<pubDate>Thu, 09 Sep 2010 14:37:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert Meyer</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>Gesellschaft.</em> Alle Jahre wieder im September stellt unsere Redaktion fest: Bald nun ins Weihnachtszeit. Zumindest will uns dass der Einzelhandel in die Gehirne hämmern. </strong>Irgendwie war ich die letzten Tage ein wenig enttäuscht und traurig. Bisher hat es der deutsche Einzelhandel immer geschafft, mir pünktlich in der letzten Augustwoche des Sommers ein großes Lächeln ins Gesicht zu zaubern. Doch die Freude über süßes Gebäck ließ dieses Mal auf sich warten. &#8220;Was, wieso gibt es noch keine Lebkuchen?&#8221; Mit der Präzision eines Schweizer Uhrwerkes konnte man sich in den letzten Jahren IMMER auf den leckersten Aspekt der zügellosen Konsumgesellschaft freuen. Kleine rote Schachteln bzw. Tüten mit braunen Lebkuchen. Doch dieses Jahr ist alles anders: Wir mussten eine geschlagene Woche länger als sonst auf das süße Naschwerk warten! Skandal! Ist da etwa die Mangelwirtschaft im Gange? Der Kunde will es doch schließlich so. Immerhin wird man dank Lebkuchen daran erinnert, dass es nur noch wenige Monate und einen Katzsprung bis zum Fest aller Feste sind. Heute, wir schreiben mittlerweile den 09. September dann die große Erleichterung. Direkt neben den frisch geernteten Pflaumen liegen sie. Genüsslich beiße ich, in einen mit Zartbitterschokolade überzogenen Lebkuchen und der ganze Ärger ist verflogen.</p>
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		<title>Teufel mit dem Beelzebub austreiben</title>
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		<pubDate>Tue, 07 Sep 2010 10:26:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert Meyer</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>International.</em> Pünktlich zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 hat sich eine kleine Gruppe amerikanischer christlicher Fundamentalisten in den Kopf gesetzt, die heilige Schrift der Muslime zu schänden. </strong>Wer Bücher verbrennt und damit meint, irgendeine geistreiche Aussage tätigen zu können, gehört im Regelfall eher zu einer Gruppe von Menschen, welche ein leicht verzerrtes Weltbild aufweisen. Noch viel dümmer ist solch eine Bücherverbrennung allerdings, wenn es sich dabei um die heilige Schrift einer Weltreligion handelt und solch ein Blödsinn zu den schlimmsten Taten gehört, welche man einem Gläubigen antun kann.<br />
Zumal wir hier von einem Konflikt sprechen, welcher nun nicht gerade dadurch gelöst werden kann, dass eine der beiden Seiten zu Kurzschlussreaktionen neigt. Eine Gruppe fundamentalistischer Christen aus den USA ist aber gerade dabei, den ohnehin schon merklich beschädigten Ruf der westlichen Welt in den islamisch geprägten Ländern dieser Erde endgültig den Bach runtergehen zu lassen. Die zum Dove World Outreach Center in Gainesville (Florida) gehörende Gruppe von religiösen Fanatikern hat bereits Ende August angekündigt, pünktlich zum 11. September mehrere Ausgaben des Korans öffentlich zu verbrennen. Laut dem &#8220;Wall Street Journal&#8221; habe der zur Gruppe gehörende Pastor Terry Jones erklärt, man wolle mit der Aktion ein deutliches Zeichen gegen radikale Muslime setzen.</p>
<p>In der Sprache der Christen übersetzt, bedeutet dies nichts anderes, als den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben. Die Antwort auf die geplante Bücherverbrennung ließ auch nicht lange auf sie warten. In Afghanistan und Indonesien haben bereits mehrere hunderte aufgebrachte Muslime gegen die Aktion protestiert. Unterdessen warnte der Oberbefehlshaber der Nato in Afghanistan, David Petraeus, vor den möglicherweise drastischen Folgen, welche die Aktion der christlichen Fanatiker haben könnte. Nicht nur das Leben der im Einsatz befindlichen Soldaten werde so unnötig noch stärker gefährdet, erklärte der General gegenüber dem Wall Street Journal.</p>
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		<title>Nazis auf die Finger geschaut</title>
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		<pubDate>Tue, 07 Sep 2010 09:38:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>Antifa.</em> Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wird seit heute Morgen gegen mehrere Einrichtungen eines neonazistischen Vereins mit einer Razzia vorgegangen. Es bestehe der Verdacht auf verfassungsfeindliche Aktivitäten.</strong> Paukenschlag im rechtsradikalen Milieu. Seit den frühen Morgenstunden werden mehrere Räume der neonazistischen &#8220;Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.&#8221; (HNG) in insgesamt 30 Fällen und neun Bundesländern von der Polizei durchsucht. Die Ordnungshüter beschlagnahmten zahlreiche Unterlagen, welche eine Verfassungsfeindlichkeit der Organisation belegen sollen. Das Bundesinnenministerium prüft nach eigenen Angaben ein Verbot der HNG.</p>
<p>Der Verein hat sich der Betreuung von in der Szene als &#8220;nationale Gefangenen&#8221; bezeichneten Personen verschrieben. Nach Angaben des Bundesministeriums handelt es sich bei der Vereinigung um eine der neonazistischen Gruppen in Deutschland.</p>
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		<title>Strahlende Sieger</title>
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		<pubDate>Mon, 06 Sep 2010 13:02:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert Meyer</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>Politik.</em> Die schwarz-gelbe Koalition ist sich einig. Atomkraftwerke sollen je nach Alter zwischen acht und 14 Jahre länger am Netz bleiben dürfen. Eon und Co. zahlen für mehr als 100 Milliarden Euro zusätzliche Gewinne nur knapp 15,2 Milliarden Euro an zusätzlichen Steuern.</strong> Wem interessiert es, dass ein fauler Kompromiss dafür verantwortlich sein wird, dass wir noch mehr radioaktiv verseuchten Müll irgendwo lagern müssen, obwohl wir noch nicht einmal eine Endlagerstätte in Sicht haben. Wem interessiert das Gerede über Reaktorsicherheit und den Irrglauben der Verantwortlichen, sie könnten Gottgleiche Perfektion an den Tag legen. Die Lobby der großen vier Energiekonzerne hat sich mit ihrer zähen Lobbyarbeit in Berlin durchgesetzt. Das liberal-konservative Kabinett hat sich nach Monaten geeinigt.</p>
<p><strong>Strahlende Gewinne satt</strong></p>
<p>Atomkraftwerke dürfen im Schnitt zwölf Jahre länger als bisher vorgesehen am Netz bleiben. Die zusätzliche Nutzungsdauer richtet sich dabei nach dem Alter der Atommeiler. Ältere Reaktoren müssen nach acht Jahren außer Betrieb genommen werden, jüngere Modell dagegen dürfen noch 14 Jahre weiter strahlen. Ganz umsonst gibt es den Deal allerdings nicht: Die Energiekonzerne müssen im Gegenzug ab 2011 eine Brennelementesteuer in Höhe von insgesamt 2,3 Milliarden Euro an den Fiskus entrichten. Allerdings: Die Zusatzsteuer gilt nur befristet bis zum Jahr 2016, währenddessen das letzte Atomkraftwerk erst anno 2036 seinen Dienst einstellen wird. Um der Bevölkerung den schmutzigen Deal mit der Atomwirtschaft schmackhaft zu machen, hat man sich zusätzlich noch auf eine Sonderabgabe zur Förderung erneuerbarer Energie geeinigt. Die Summe sollte aber für die Betreiber mehr als verschmerzbar sein, beläuft sie sich doch für die Jahre 2011 und 2012 auf jeweils 300 Millionen Euro und 2013 bis 2016 auf nur noch 200 Millionen Euro. Wie gesagt, diese zusätzlichen Kosten in einer Gesamthöhe von 15,2 Milliarden Euro sollten verkraftbar sein, da die Gewinnaussichten für Eon, RWE, Vattenfall und EnBW glänzend aussehen.</p>
<p><strong>127 Milliarden Zusatzgewinn</strong></p>
<p>Die Landesbank Baden-Württemberg hat einmal nachgerechnet und zusätzliche Gewinne in Höhe von 119 Milliarden Euro bis 2036 errechnet. Ähnliches stellt auch das Öko-Institut fest. Deren Berechnungen gehen sogar von 127 Milliarden Euro Zusatzgewinn für die Energiewirtschaft aus. Besonders Irrwitzig: Obwohl die Kernkraftwerke auch nach 2016 noch teilweise bis 2036 in Betrieb sein werden, hält sich die Bundesregierung über weitergehende Zahlungen der Energiewirtschaft bedeckt. Offiziell heißt es, man wolle nach dem Auslaufen der Sonderbeiträge Gewinnausgleichszahlungen erheben. Angeblich peile man eine Gewinnbeteiligung des Staates von 50 Prozent an. Doch in Gesetzesform soll dieser Vorschlag vorerst nicht mit übernommen werden. Schwarz-Gelb wähnt die Zeit auf seiner Seite, da wir bis 2016 noch die eine oder andere Bundestagswahl vor uns haben werden. Übrigens zum Thema Gesetzgebung haben sich Union und FDP etwas mehr als fragwürdiges einfallen lassen. Um die Zustimmungspflicht des Bundesrates zu umgehen, welcher bekanntlich nicht mehr in den Händen einer schwarz-gelbe Mehrheit ist, hat man sich ein Gutachten anfertigen lassen, indem man zu dem Schluss kommt, dass die Länderchefs erst überhaupt nicht gefragt werden müssen. Wie man zu diesem Schluss kommt, entzieht sich jedoch jedem Verständnis. Immerhin sind die Bundesländer für die auf ihrem Territorium stehenden Atommeiler verantwortlich. Es könnte demzufolge noch zu einem Streit darüber kommen, ob die Zuständigkeit in der Frage der Reaktorsicherheit ausreicht oder nicht, um die Länderkammer bei der Laufzeitverlängerungsdebatte mitreden zu lassen.</p>
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		<title>Abzug aus dem Irak: Eine Bilanz</title>
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		<pubDate>Sat, 04 Sep 2010 11:19:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert Meyer</dc:creator>
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		<description><![CDATA[International. Mit viel Brimborium hat die US-Regierung den Abzug der letzten Kampftruppen aus dem Irak inszeniert. Eine Bilanzierung nach sieben ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>International.</em> Mit viel Brimborium hat die US-Regierung den Abzug der letzten Kampftruppen aus dem Irak inszeniert. Eine Bilanzierung nach sieben Jahre Krieg, Besatzung und Lügen.</strong> So richtig erfreut sah US-Präsident Barack Obama nicht aus, als er dieser Tage vor die Kameraobjektive dieser Welt trat, um den endgültigen Abzug der Streitkräfte aus dem Irak bekannt zu geben. Allein der Umstand, dass noch immer 50.000 US-Soldaten im Lande verbleiben, zeigt, dass der gefeierte Abzug nur ein weiterer Schritt gewesen ist. Die verbliebenen Kämpfer sollen der irakischen Regierung beim Aufbau einer eigenen Armee hilfreich zur Seite stehen. Offiziell sollen dann auch sie Ende 2011 das Zweitstromland verlassen. Ob dieser Termin eingehalten werden kann, ist mit vielen Fragezeichen zu beantworten. Fest steht: Obama wollte diesen Krieg nicht. Stattdessen hat er ihn von seinen Vorgänger George W. Bush und den damals noch regierenden Neocons geerbt. Der Scherbenhaufen ist gewaltig, das Image der USA in der Welt mehr als angekratzt. Von der eigentlichen Bilanz einmal ganz abgesehen.</p>
<p><strong>Tod, Leid und wirtschaftliche Abhängigkeit</strong></p>
<p>Die &#8220;Washington Post&#8221; schätzt allein die Zahl der zivilen Opfer seit dem Einmarsch der US-Streitkräfte im Jahr 2003 auf über 655.000 Tote. Ganz genau weiß es das niemand, da bis heute erhebliche Mängel in der Verwaltung und somit der Erfassung der Opfer bestehen. Von einem geordneten Wiederaufbau und einem demokratischen Staat Irak, wie ihn einst Bush größenwahnsinnig in buntesten Farben malte, kann ohnehin nicht die Rede sein. Bezeichnend: Obwohl die letzten Parlamentswahlen bereits sechs Monate her sind, gibt es noch immer keine neue Regierung. Die politischen Lager sind gespalten, das Land droht immer noch auseinander zu brechen. Die Anwesenheit der Amerikaner hat das Ganze nicht unbedingt leichter gemacht. Eine Chance hätte beispielsweise der Ölreichtum des Landes sein können. Doch de facto wurden sämtliche Förderlizenzen an ausländische Konzerne vergeben. Die besitzen das Knowhow, was der Irak schon rein logisch nicht besitzen konnte. Hier zeigt sich auch die gesamte Verlogenheit des von den USA gestarteten Feldzuges. Hätte man dem Irak tatsächlich Frieden und Demokratie bringen wollen, dann hätte man der dortigen Bevölkerung auch den größten Anteil am Reichtum des eigenen Landes geben müssen. Stattdessen bemühte man die schnell durchschaubare Lüge von der Existenz irgendwelcher Massenvernichtungswaffen. Als die nach wenigen Wochen auch für den letzten Halbgebildeten durchschaubar wurde, schwenkte die US-Führung (Bush) auf ihre neue Strategie vom Demokratieexport in alle Welt um.</p>
<p><strong>Rüstungsindustrie und Sicherheitsgewerbe</strong></p>
<p>Doch nicht nur das irakische Volk sondern auch die Amerikaner haben unter der grandiosen Fehlentscheidung der Vorgängerregierung zu leiden. Über 4400 getötete US-Soldaten, knapp 32.000 verwundete Einsatzkräfte, die nur unzureichend erfassten psychisch Kranken sind ein knappes Abziehbild von dem, was sieben Jahre Krieg ohne Kriegserklärung angerichtet hat. Ganz einmal abgesehen von den immensen Kosten, welche sich auf die gigantische Summe von über zwei Billionen Dollar belaufen. Von den Steuergeldern profitiert haben in erster Linie die Rüstungsindustrie und kurz nach dem geglückten Einmarsch die, wie aus dem Boden schießenden, privaten Sicherheitsfirmen, von denen Namen wie Blackwater für viel Negativpresse gesorgt haben. Ein ramponiertes Image für viele Jahrzehnte gab’s für die US-Bevölkerung gratis dazu. Man muss sich nicht wundern, wenn berechtigte Kritiker der US-Politik mit waschechten Antiamerikanern in einen Topf geworfen werden.</p>
<p>Dritte Spielkarte bei diesem Pokerturnier der Menschheit ist die Republik Iran. Deren Ansehen ist in der westlichen Welt nicht gerade von Vertrauen geprägt. Der frühere US-Präsident Bush zählte den Staat einst zur vermeintlichen &#8220;Achse des Bösen&#8221; und bewies damit einmal mehr, wie sehr sein Weltbild aus einer Schwarzweißmalerei besteht. Es gibt mitunter genug Kritikwürdiges am Iran und allen voran dessen Führungselite. Doch den wirklichen radikalen Kräften hat der Einmarsch der USA in den Irak nur in die Hände gespielt. Fanatiker sehen ihre Sicht eines erbarmungslosen US-Imperialismus bestätigt und konnten so selbst Teile der Bevölkerung hinter sich vereinen, welche eigentlich als moderat gelten dürften. Im Grunde ist sich die Weltsicht der amerikanischen Neocons mit denen von Fanatikern gar nicht so verschieden.</p>
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		<title>54. Weltfriedenstag und kaum einer hat&#8217;s gemerkt</title>
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		<pubDate>Thu, 02 Sep 2010 13:01:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Politik. Jedes Jahr am 1. September feiert Deutschland den Weltfriedenstag. In den Medien war von der 54. Ausgabe allerdings nicht ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>Politik.</em> Jedes Jahr am 1. September feiert Deutschland den Weltfriedenstag. In den Medien war von der 54. Ausgabe allerdings nicht viel zu hören. DwD Online will an dieser Stelle ein Zeichen setzten.</strong> In Zeiten, wo die Bundeswehr an mittlerweile zwölf Auslandseinsätzen teilnimmt, scheint die Protestbewegung rund um den Weltfriedenstag irgendwie eingeschlafen zu sein. Zumindest hat man in den großen Medien des Landes kaum etwas davon mitbekommen, dass Deutschland gestern zum 54. Mal einen wichtigen Gedenktag begangen hat. DwD Online will deshalb ein Zeichen setzen und verweist daher auf eine äußerst kreative Aktion junger Leute aus Chemnitz.</p>
<p>Die dort ansässige Linksjugend hat sich am Mittwoch mit Kunstblut beschmiert um Punkt 14.00 Uhr auf dem Chemnitzer Marktplatz zu Boden fallen lassen. Getreu dem Motto: Wenn man das Leid der Zivilbevölkerung durch Kriege per Fernbedienung wegzappen kann, dann bringen wir das Leid eben dorthin, wo die Bevölkerung keinen Bogen drum machen kann. Sichtlich erschrocken zeigten sich dann auch viele Passanten, von denen sich einer sogar spontan an dem Flashmob beteiligte.</p>
<p>Und damit auch unsere Leserschaft einen Eindruck von der künstlerischen Protestaktion gewinnen kann, folgt an dieser Stelle ein kleines Filmchen:<br />
<object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="640" height="385" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/LN5oovv8Rdo?fs=1&amp;hl=de_DE" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="640" height="385" src="http://www.youtube.com/v/LN5oovv8Rdo?fs=1&amp;hl=de_DE" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
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		<title>Auf der Spur der Meinungsmacher</title>
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		<pubDate>Thu, 02 Sep 2010 12:17:03 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert Meyer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Debatte]]></category>
		<category><![CDATA[Albrecht Müller]]></category>
		<category><![CDATA[Buchvorstellung]]></category>
		<category><![CDATA[Chemnitz]]></category>
		<category><![CDATA[Elite]]></category>
		<category><![CDATA[Meinungsmache]]></category>
		<category><![CDATA[Nachdenkseiten]]></category>
		<category><![CDATA[Neoliberalismus]]></category>

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		<description><![CDATA[Lokales. Das SPD-Urgestein Albrecht Müller war am Mittwochabend im Chemnitzer Tietz zu Gast. Vor voll besetzten Saal stellte der &#8220;letzte ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em><a href="http://dwdonline.de/wp-content/uploads/2010/09/albrecht_müller.jpg"><img class="alignright size-medium wp-image-4843" title="Der Publizist Albrecht Müller (rechts im Bild) war am Mittwoch im Tietz Chemnitz zu Gast. Foto: DwDOnline" src="http://dwdonline.de/wp-content/uploads/2010/09/albrecht_müller-300x200.jpg" alt="" width="300" height="200" /></a>Lokales.</em> Das SPD-Urgestein Albrecht Müller war am Mittwochabend im Chemnitzer Tietz zu Gast. Vor voll besetzten Saal stellte der &#8220;letzte wahre linke Sozialdemokrat&#8221; sein aktuelles Buch vor.</strong> Wer Albrecht Müller erlebt, kann kaum glauben, dass dieser Mann bereits 72 Jahre Lebensgeschichte hinter sich hat. An Ruhestand denkt der studierte Ökonom und Publizist aber noch längst nicht. &#8220;Mindestens fünf Jahre&#8221; will er der Menschheit noch erhalten bleiben, witzelte das langjährige SPD-Mitglied gestern Abend auf einer Präsentation seines neuen Buches &#8220;Meinungsmache&#8221; in Chemnitz. Manipulation mithilfe durch Sprache &#8211; ein Thema, welches Müller nur allzu gut aus eigener Erfahrung kennt, war er doch besonders in den 60er und 70er Jahren als Wahlkampfstratege für die Sozialdemokraten tätig. Wenn der 72-Jährige also Politik, Wirtschaft und Medien Manipulation der Massen vorwirft, dann kann man diese Behauptung nicht einfach als Verschwörungstheorie eines frustrierten SPD-Mitgliedes abtun.</p>
<p><strong>Ankläger des Neoliberalismus </strong></p>
<p>Apropos SPD. Müller machte am Mittwochabend keinerlei Hehl daraus, dass die einstige Volkspartei schon längst nicht mehr seine politische Heimat ist. Die Rückgabe seines Parteibuches könne er sich dennoch nicht vorstellen, da er genau weiß, dass es innerhalb der Sozialdemokratie auch noch gutes Personal gibt. Spitzenkräfte wie Peer Steinbrück, Gerhard Schröder und Franz Müntefering gehören aus Müllers Sicht aber definitiv nicht dazu.<br />
Seine SPD, das war einmal die Partei solcher Charaktere wie Willy Brandt oder Karl Schiller. Lange ist dies her und so kämpft Müller zusammen mit Wolfgang Lieb und einigen anderen ehrenamtlichen Mitstreitern seit Jahren mit dem Internetprojekt der <a href="www.nachdenkseiten.de" target="_blank">Nachdenkseiten</a> gegen den Meinungsmainstream der leider größtenteils dem Neoliberalismus verfallenen Elite an.</p>
<p><strong>Kritiker mit Substanz</strong></p>
<p>Sein neues Buch &#8220;Meinungsmache&#8221; fügt sich nahtlos in die Reihe seiner früheren Werke &#8220;Die Reformlüge&#8221; und Machtwahn ein. Anhand von 50 Beispielen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Medien zeichnet er dem Leser das Bild einer Bundesrepublik, welche von den Interessen einer kleinen Elite gesteuert wird. Das wirkt an der ein oder anderen Stelle äußerst drastisch, ist im Gegensatz zu anderen Kritikern aber mit zahlreichen Fakten, Statistiken und Beispielen belegt. Mittlerweile, so gibt Müller zu Bedenken, könnte er seinem Buch noch an die 30 zusätzlichen Fälle beifügen. Dabei ist &#8220;Meinungsmache&#8221; gerade einmal ein knappes Jahr im Buchhandel erhältlich.</p>
<p>Müller bleibt an diesem Abend nur eine knappe Stunde Zeit, sein Publikum über Manipulation, besonders durch Sprache, aufzuklären. Die Zuschauer merken dem Publizisten schnell an, dass er am liebsten die ganze Nacht über dieses Thema referieren würde. Vieles was wichtig wäre, wird deshalb nur kurz angeschnitten. Ohnehin würden Themen wie die vermeintliche Demografiefalle oder die <span style="text-decoration: line-through;">neue</span> (alte) Herausforderung der Globalisierung schon für sich genommen, ein ganzes Wochenende beanspruchen. Der Autor weiß dies selbstverständlich und besinnt sich daher auf eine wesentliche Kernbotschaft: Als kritischer Leser, Hörer und Zuschauer immer aufhorchen, wenn Redewendungen wie &#8220;alle Experten sind sich einig&#8221; oder &#8220;Die Reform sei unumgänglich&#8221; fallen.</p>
<p><strong>Infos zum Buch:</strong><!-- BEGIN PARTNER PROGRAM - DO NOT CHANGE THE PARAMETERS OF THE HYPERLINK --></p>
<p><a href="http://partners.webmasterplan.com/click.asp?ref=439819&amp;site=3780&amp;type=text&amp;tnb=14&amp;prd=yes&amp;suchwert=3426274582" target="_blank">Meinungsmache: Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen</a><img src="http://banners.webmasterplan.com/view.asp?site=3780&amp;ref=439819&amp;b=0&amp;type=text&amp;tnb=14" border="0" alt="" width="1" height="1" /><br />
<!-- END PARTNER PROGRAM --> gebundene Ausgabe: 448 Seiten, Verlag: Droemer Knaur, ISBN-10: 3426274582, Preis: 19,95 Euro</p>
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		<title>Sarrazin jetzt nicht zum Märtyrer machen</title>
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		<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 13:59:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert Meyer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Debatte]]></category>
		<category><![CDATA[Ausländerfeindlichkeit]]></category>
		<category><![CDATA[Fremdenhass]]></category>
		<category><![CDATA[Integration]]></category>
		<category><![CDATA[neue Rechte]]></category>
		<category><![CDATA[Thilo Sarrazin]]></category>

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		<description><![CDATA[Debatte. Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch eine Aufmerksamkeit bekommen, welche der 464 Seiten Schinken eigentlich nicht wert ist. Allein ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>Debatte.</em> Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch eine Aufmerksamkeit bekommen, welche der 464 Seiten Schinken eigentlich nicht wert ist. Allein sein Parteibuch und die Anstellung bei der Bundesbank bescheren ihm unnötige Öffentlichkeit. Dennoch darf die SPD den Rechtspopulisten jetzt nicht zum Märtyrer machen. </strong>Wer die schon früher gefallenen, äußerst absurden Thesen dieses Mannes kennt, weiß dass Sarrazin nicht erst durch sein neues Buch zum Problemfall für die SPD geworden ist. Allein die Sozialdemokraten haben versucht, diesen Mann beharrlich zu ignorieren und damit einem ungemütlichen Prozess aus dem Weg zu gehen. Denn schon zu seiner Zeit als Berliner Finanzsenator machte der 65-Jährige mit Sprüchen über faule Hartz-IV-Empfänger auf sich aufmerksam. Sein erklärter Todfeind: Die deutsche Unterschicht.</p>
<p>Deshalb wundert es auch nicht, weshalb die Berliner SPD ihren Störfall im letzten Jahr auf einen Posten bei der Bundesbank erfolgreich weglobte. (Die Berliner und Brandenburger Landesregierungen besaßen das Vorschlagsrecht für einen Posten im Bundesbankvorstand.) Man schien sich durch diesen Schritt wohl zu erhoffen, Sarrazin würde durch seine neue Aufgabe aus dem Blitzlichtgewitter der Tagespolitik verschwinden. Doch ein Mensch wie er scheint das Gefühl zu brauchen, ständig im Mittelpunkt des Medieninteresses zu stehen. Und so hatte man aus Thilo Sarrazin, dem Provokateur mit SPD-Parteibuch, einen waschechten Vorstand einer der wichtigsten Institutionen des Landes gemacht. Eine Adelung, welche eigentlich als politisches Abstellgleis gedacht gewesen ist.</p>
<p>Man wundert sich ohnehin, wieso Klaus Wowereit und sein Kollege Matthias Platzeck es tatsächlich für nötig gehalten haben, Sarrazin eine neue wichtige Rolle zu übertragen. Stattdessen hätte man den schon damals als Rechtspopulisten bekannten Scharfmacher sang- und klanglos ins politische Nichts verabschieden können. Doch der SPD waren die politischen Ausfälle Sarrazins über &#8220;Kopftüchermädchen produzierende Türken&#8221; offensichtlich noch nicht dramatisch genug gewesen. Eine Abberufung als Finanzsenator und damit ein Ende der politischen Karriere des 65-Jährigen hätte es zu einem früheren Zeitpunkt auch getan. Nun müssen sich die Sozialdemokraten mit einem erstarkten Wirrkopf herumschlagen.</p>
<p>Denn erst jetzt scheint die Partei, die Dringlichkeit einer Konfliktlösung erkannt zu haben. Deshalb will man es (wieder einmal) auf ein Parteiausschlussverfahren ankommen lassen. Allein dieser Schritt würde dazu führen, Sarrazin den Stempel eines politischen Märtyrers aufzudrücken. Erfolgt jetzt der Rauswurf, könnte er sich leicht als &#8220;Opfer linker Gutmenschen&#8221; stilisieren. Nährboden für die von Sarrazin vertretende fremdenfeindliche Demagogie gibt es in der deutschen Bevölkerung leider genug. Diverse Studien von Meinungsforschern haben jüngst erst ergeben, dass das Potenzial für eine neue Partei rechts von der CDU zwischen zehn und 20 Prozent betragen soll. Wozu dies führen kann, müssen wir derzeit in anderen europäischen Staaten leidvoll erkennen. Fliegt Sarrazin jetzt aus der SPD, so wäre die Versuchung groß, mit anderen Brüdern im Geiste eine derartige neurechte Partei aufzubauen.</p>
<p>Den Sozialdemokraten und letzten Endes auch allen anderen Demokraten kann es daher &#8220;nur&#8221; noch um Schadensbegrenzung gehen. Übersetzt heißt dies nichts anderes, als endlich klügere Antworten auf die Ängste der einheimischen Bevölkerung vor einer &#8220;gefühlten&#8221; Überfremdung zu geben. Integration von Migranten wird von vielen leider immer noch zu sehr als Gefahr und nicht als Glücksfall für uns alle angesehen. Für Menschen wie Sarrazin der perfekte Nährboden.</p>
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		<title>Sarrazins geheimes Tagebuch</title>
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		<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 10:55:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kulturknast]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland schafft sich ab]]></category>
		<category><![CDATA[Jahwe]]></category>
		<category><![CDATA[Jude]]></category>
		<category><![CDATA[Rassismus]]></category>
		<category><![CDATA[Thilo Sarrazin]]></category>

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		<description><![CDATA[Satire. Thilo Sarrazin entlarvt sich mit seinem Buch &#8220;Deutschland schafft sich ab &#8211; Wie wir unser Land aufs Spiel setzen&#8221; ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>Satire.</em> Thilo Sarrazin entlarvt sich mit seinem Buch &#8220;Deutschland schafft sich ab &#8211; Wie wir unser Land aufs Spiel setzen&#8221; als lupenreiner Rassist. DwD Online ist es gelungen an sein streng geheimes Tagebuch zu kommen.</strong> Über die wissenschaftlich nicht haltbaren Thesen eines Hobby-Eugenikers muss man wohl kaum noch ein Wort verlieren. Viel spannender sind dagegen jene brisanten Dokumente, welche der Redaktion gestern zugespielt worden sind. Der Inhalt: Sarrazins Tagebücher. Konrad Kujau wäre stolz auf DwD Online. Wir zitieren exklusiv aus den Sarrazin Tagebüchern.</p>
<p><strong>TOP SECRET: Das geheime Tagebuch des Thilo S. Anmerkung an mich selbst: Darf niemals an die Öffentlichkeit geraten<br />
</strong></p>
<p><em>Montag 30. August 2010</em></p>
<p>Liebes Tagebuch,<br />
Pressekonferenz heute erfolgreich hinter mich gebracht. Über 300 Journalisten, Fotografen und Pressefuzzies kamen um mich zu sehen. Okay, eigentlich ging es ihnen um mein neustes Machwerk. Wenn die nur wüssten&#8230; Alles hat vor einigen Monaten angefangen. Der Pöbel hatte sich mal wieder über die von mir verkündete Wahrheit aufgeregt. Ich sag’s euch: Türken produzieren Kopftuchmädchen. Der Beweis? Ich weiß es einfach und das muss wohl als wissenschaftlicher fundierter Hintergrund reichen. Oder hast du je eine kinderlose Muslima gesehen? Siehst du! Ich habe Recht. Doch dieser linke Pressepöbel wusste es natürlich wieder einmal besser und hat mir das Leben zur Hölle gemacht. Also hab ich mich für ein paar Wochen verkrochen. Wohin? Naja ich habe gehofft, in Nordspanien würde mich keine Sau erkennen. Ab in den Flieger und Hauptsache raus aus Deutschland. Doch von wegen! Keine fünf Minuten nachdem ich den Flughafen verlassen habe, spricht mich so ein Typ namens David an. &#8220;Ach der Herr Sarrazin&#8221;, schallt es mir entgegen und obwohl ich sofort in eine andere Richtung einschlage, steht dieser David wie von Zauberhand plötzlich vor mir. Ich denke mir: &#8220;Nicht einmal im Baskenland scheint man noch sicher zu sein.&#8221; Wie sich schnell herausstellt, ist der Typ ein Jude. Jedenfalls quasselt er die ganze Zeit etwas von so einem anderen Typen namens Jahwe. Erst nachdem ich abends im Hotel in einem Lexikon nachschlage, erfahre ich, wer Jahwe eigentlich ist. Da ich einfach nur geschafft bin, beschließe ich früh ins Bett zu gehen und meinen Schlaf der Gerechten zu träumen. Doch irgendwann gegen Mitternacht schrecke ich schweißgebadet hoch und so ein Typ steht mitten in meinem Hotelzimmer. Es ist Jahwe, der etwas grimmig dreinschaut. Er sagte: &#8220;Thilo, du hast das Judentum beschmutzt. Dafür musst du bestraft werden.&#8221; In seiner Hand hält Jahwe eine Art Zauberstab. Ich denke mir: &#8220;Hey, so ein Ding hatte der Zauberer in den Harry Potter Filmen auch!&#8221; Doch kaum habe ich meinen tiefgründigen Gedanken zu Ende gedacht, schwingt Jahwe seinen Zauberstab. Ehe ich einen Schrei ausstoßen kann, verwandele ich mich. Meine Nase beginnt zu wuchern, ein kleines unsichtbares Käppchen fällt auf mein Haupt. Doch nicht nur äußerlich verändere ich mich. In mir reift ein  Gedanke, welcher mich bis heute nicht mehr loslässt. ICH BRAUCHE GELD!!! MEHR GELD!!!! Koste es, was es wolle! In mir reift der Entschluss, ein Buch zu schreiben. Der Titel: &#8220;Deutschland schafft sich ab&#8221;&#8230;</p>
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