Wieso SPD und Grüne Zeit schinden

Politik. SPD und Grüne lassen sich in Thüringen und im Saarland reichlich Zeit, wenn es um die Auslotung einer möglichen Koalition mit der Linken geht. Alles Kalkül. Die Wahlen in Thüringen und im Saarland sind nun schon ein paar Wochen her und vom viel gepriesenen Wechsel ist bei der SPD und den Grünen nicht viel zu spüren. Die Sozialdemokraten und Ökos spielen auf Zeit, denn kommender Sonntag ist Bundestagswahl. Da käme ein Bündnis mit der Linken zu diesem Zeitpunkt nicht gelegen.

SPD hält sich Optionen offen

In beiden Bundesländern könnte rein rechnerisch eine rot-rote Koalition zustande kommen. Doch die Gespräche ziehen sich schleppend dahin. Von der SPD mit eiskaltem Kalkül, weil in beiden Bundesländern auch eine Koalition mit der CDU möglich wäre. Ausschlaggebend wird wohl die Bundestagswahl sein. Kommt es nach der Wahl zu einer Großen Koalition, weil es für die von der Union angestrebte Partnerschaft mit der FDP nicht reicht, wird aus Rot-Rot bzw. Rot-Rot-Grün mit hoher Wahrscheinlichkeit nichts werden. Die SPD gibt sich so störrisch in den Sondierungsgesprächen, da sie mit einem vorzeitigen “Ja” zur Linken der Union eine Steilvorlage für die heiße Phase im Wahlkampf geben würde. Die “Gefahr von Rot-Rot im Bund” würde nämlich viele konservative Wähler mobilisieren, welche bisher noch nicht zur Wahl gegangen wären, da sie einen Sieg der CDU/CSU bisher für sicher gehalten haben.

Grüne Wehselspiele

Nicht viel anders verhält es sich bei den Grünen, welche in Thüringen mitregieren könnten, obwohl es bereits für Rot-Rot allein reichen würde. Doch Linken-Spitzenmann Bodo Ramelow wollte auch diese Partei mit ins Boot holen, um eine größtmögliche Unterstützung für einen Politikwechsel zu erreichen. Doch auch hier kommt die Bundstagswahl mit ins Spiel. Die Grünen rechnen sich immer noch eine mögliche Koalition mit der Union und der FDP aus oder eben Rot-Rot-Grün? Letzteres Farbenspiel lehnen SPD und Grüne zwar aus wahltaktischen Gründen bisher konsequent ab, doch ergibt sich nur ansatzweise die Möglichkeit zur Macht, ist solch ein Versprechen nicht mehr viel wert. Die Zwickmühle bleibt. Bei einem Bündnis mit der Linken auf Landesebene werden sich Union und FDP keinesfalls mehr auf einen Bund für vier Jahre mit der grünen Braut einlassen. Verlierer bei der ganzen Taktiererei sind wie so oft die WählerInnen, da es eindeutig nicht mehr um deren Nutzen geht, sondern um die bloße Aufrechterhaltung von möglichen Machtkonstellationen.

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http://www.wikio.de Von DwD Autor Robert Meyer
Dieser Artikel wurde am 21. September 2009 veröffentlicht und fällt unter die Kategorie Politik. Du kannst allen Kommentaren über diesen Text mit Hilfe des RSS 2.0 Feed folgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu schreiben oder einen Trackback von deiner eigenen Webseite zu hinterlassen.
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