Ein Gauckler hält seine Rede

Politik. Der von SPD und Grünen für das Amt des Bundespräsidenten nominierte Joachim Gauck hat am Dienstag im Deutschen Theater in Berlin eine Grundsatzrede gehalten. Spätestens seit dieser Erklärung sollte jedem klar sein, dass Gauck entweder der falsche Kandidat der sich “links” gebenden SPD und Grünen ist oder beide Parteien nichts aus der Agenda 2010 Misere gelernt haben und deshalb unter dem Deckmäntelchen der Opposition genau dort weitermachen, wo sie unter Bundeskanzler Gerhard Schröder aufgehört hatten. Was Gauck, Grüne und den Großteil der Führungsriege innerhalb der Sozialdemokratie eint, ist das Aufrechterhalten von Lügen und Unwahrheiten, etwa über den Sozialstaat und die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Worüber sein Vorgänger stolperte

Gauck scheint zumindest aus den Fehlern seines Vorgängers Horst Köhler gelernt zu haben und ist deshalb zu einem politischen Grundton zurückgekehrt, welcher Mainstream in der Berliner Politik zu sein scheint. Hatte Köhler sich mit seinen Aussagen über die wahren Gründe des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr noch selbst ein Bein gestellt, strickt Gauck hingegen munter weiter an dieser Lüge. “Solange Soldaten aus Solidarität eingesetzt werden”, könne er nichts gegen den Krieg haben. Nanu…was ist den auf einmal aus den deutschen Wirtschaftsinteressen am Hindukusch geworden? Sind wir jetzt doch wieder dem alten Lied vom Nato-Bündnisfall gegen die bösen Terroristen verfallen?

Bezeichnend auch Gaucks Worte zu all denen, welche zu den Vergessenen in dieser Gesellschaft gehören und mehrheitlich aus Frust zu politischem Desinteresse neigen und deshalb nicht wählen gehen. Zu jenen Abgehängten möchte ein Bundespräsident Gauck “nicht gnädig sein”. Man muss sich Fragen: Wir Sozialpolitik zukünftig nur noch nach Wählerstimmen entschieden und geht es dabei nicht mehr um die knallharte Sachlage? Derartige Aussagen sind doch der perfekte Nährboden für immer stärkere politische Frustration.

Stark an die schröderschen Leitsätze erinnerten außerdem Gaucks Sätze zur solidarischen Gemeinschaft. Diese ermächtige “die Hilfsbedürftigen vor allem, wieder für sich selbst zu sorgen”, was doch sehr an das Märchen vom Tellerwäsche zum Erfolgsmenschen erinnert und unterschwellig die Lage so darstellt, als das wir doch munter im Kapitalismus so weitermachen könnten wie bisher. Hieße also nichts anderes als die Fortsetzung des Mantra von Vollbeschäftigung für jederman. Dass das allein aus ökonomischer Sicht Unsinn ist, weiß Gauck mit Sicherheit nicht bzw. diese Tatsache passt dem Möchtegernpräsidenten nicht ins Konzept. Allein dies Disqualifiziert ihm für einen möglichen Einzug ins Schloss Bellevue.

Share and Enjoy:
  • Print
  • Digg
  • del.icio.us
  • Facebook
  • Google Bookmarks
  • Blogplay
  • MySpace
  • RSS
  • Twitter
  • Webnews.de
  • Wikio
  • Yahoo! Bookmarks
http://www.wikio.de Von DwD Autor Robert Meyer
Dieser Artikel wurde am 22. Juni 2010 veröffentlicht und fällt unter die Kategorie Debatte. Du kannst allen Kommentaren über diesen Text mit Hilfe des RSS 2.0 Feed folgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu schreiben oder einen Trackback von deiner eigenen Webseite zu hinterlassen.
«
»

One Response to “Ein Gauckler hält seine Rede”

Trackbacks

  1. Bundespräsidentenwahl - Christians politische Gedanken

Kommentar schreiben